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Rechtsgrundlagen

Das Bayerische Gesundheitsministerium informiert Sie über alle gültigen Rechtsgrundlagen zum neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2.

Rechtsverordnungen

Sechzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
(16. BayIfSMV)

Konsolidierte Fassung der Sechzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (16. BayIfSMV)

Änderungsverordnungen der 16. BayIfSMV sowie deren Begründungen

Fremdsprachliche Fassungen der 16. BayIfSMV

Die 16. BayIfSMV in Deutscher Gebärdensprache

16. Bayerische Infektions-Schutz-Maßnahmen-Verordnung in Leichter Sprache

Allgemeinverfügungen

Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern

Verpflichtung der Laborbetreiber in Bayern zur Meldung der Anzahl der untersuchten Abstriche und Proben

Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation)

Allgemeinverfügung zur Isolation von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation)

Informationsblätter und Handlungsempfehlungen zur AV Isolation

Englisch: AV isolation and information sheets in English

Französisch: Isolement AV et fiches d’information en français

Italienisch: Isolamento AV e schede informative in italiano

Polnisch: Izolacja AV i arkusze informacyjne w języku polskim

Ukrainisch: АВ-ізоляція та інформаційні листки українською мовою

Rumänisch: Izolare AV și fișe de informații în limba română

Türkisch: Türkçe AV izolasyonu ve bilgi sayfaları

Russisch: AV изоляция и информационные листы на русском языке

Arabisch: الحجر الصحي للمخالطین والمشتبھ في إصابتھم، وعزل الأشخاص الذین جاءت نتیجة اختبارھم لفیروس كورونا

Farsi: قرنطینھ نزدیکان و افراد مظنون بھ بیماری، جداسازی آنھا از افرادی کھ تست کروناویروس سندرم حاد تنفسی ۲ آنھا مثبت شده است (فرمان عمومی قرنطینھ)

Richtlinien

Richtlinie zur Gewährung eines Ausgleichs für die coronabedingten Mindereinnahmen bei der Umlage der gesondert berechenbaren Investitionsaufwendungen in der Tagespflege und in vollstationären Einrichtungen der Pflege (Richtlinie Corona-Pflege-Investitionsumlage – CoPflegeInvestR)

Richtlinie zur Erstattung der Kosten für den Betrieb der Impfzentren und Mobilen Teams (ImpfKErstR)

Richtlinie zur Erstattung der Kosten der zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern eingesetzten Koordinatoren aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie

Richtlinie zur Erstattung der Kosten der zur Bewältigung der Corona-Pandemie hinzugezogenen koordinierenden Ärzte aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie (SARS-CoV-2-Kostenerstattungsrichtlinie – KErstR)

Richtlinie zur Erstattung der Kosten der zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern bestimmten Abstromeinrichtungen (SARS-CoV-2-Kostenerstattungsrichtlinie: Abstromeinrichtungen)

Richtlinie zur Erstattung der Kosten gegenüber Einrichtungen der Vorsorge und Rehabilitation mit Verträgen mit der Gesetzlichen Krankenversicherung aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie

Richtlinie zur Erstattung der Ausgaben für die Übernahme derLogistik der PCR-Pool-Testungen an den Grundschulen, den Grundschulstufen der Förderzentren sowie den Förderschulen in den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen 2021/2022 (Probenlogistikkostenerstattungsrichlinie – Prolo-KErstR)

Richtlinie zur Erstattung der Kosten der zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern bestimmten Entlastungseinrichtungen

Richtlinie über die Gewährung eines finanziellen Ausgleichs an Einrichtungen der Vorsorge und Rehabilitation bei Heranziehung von Pflegepersonal

Richtlinie über die Gewährung einer Sonderzahlung zur Abmilderung wirtschaftlicher Nachteile der Krankenhäuser sowie zur besonderen Anerkennung der persönlichen Leistungen der Beschäftigten im Rahmen der akutstationären Behandlung von COVID-19-Erkrankten in Krankenhäusern

Richtlinie über die Gewährung finanzieller Unterstützung an Krankenhäuser zur Gewährleistung der Notfallversorgung

Richtlinie über die Gewährung eines Intensivpflegebonus (BayIPB)