Bayern setzt sich intensiv für Fortschritte im Pflegebereich ein. Darauf haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Pflegeministerin Judith Gerlach am Donnerstag anlässlich der Jubiläumsfeier zum fünfjährigen Bestehen des Landesamts für Pflege (LfP) in Amberg hingewiesen. Sie forderten zugleich von der Bundesregierung mehr Einsatz für eine umfassende Pflegereform.
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder betonte: „Fünf Jahre Bayerisches Landesamt für Pflege in Amberg: Ein Amt, das für Herz und Würde zuständig ist. Unser Landespflegegeld, bei dem bislang 2,3 Milliarden Euro an 420.000 Menschen gingen oder unser wichtiger Hebammenbonus – alles Projekte, die ohne die erfolgreiche Abwicklung durch unser Landesamt nicht möglich wären. Unsere Pflegekräfte brauchen mehr Anerkennung, Respekt und auch eine bessere Bezahlung – dafür stehen wir und dafür steht auch diese Herzensbehörde. Die Ansiedlung hier in der Oberpfalz war auch ein zentraler Baustein unserer Heimatstrategie für den ländlichen Raum. Danke an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für ihr großartiges Engagement. Ganz Bayern ist stolz auf Sie!“
Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach sagte: „Der Freistaat hat mit dem Landesamt für Pflege eine schlagkräftige Behörde geschaffen. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag sowohl für pflegebedürftige Menschen als auch für Pflegekräfte. Aber auch die Bundesregierung muss mit Blick auf die zahlreichen Herausforderungen in der Pflege endlich handeln und insbesondere etwas gegen den weiteren Anstieg der Pflegekosten unternehmen. Insofern greifen die bisherigen Reformschritte der Ampel viel zu kurz!“ Bayern wird sich daher auch weiterhin auf Bundesebene für eine umfassende Struktur- und Finanzreform der Pflegeversicherung einsetzen.
Die Ministerin ergänzte: „Die Pflege ist eines der großen Zukunftsthemen, das wir in Bayern tatkräftig angehen. Unser Ziel ist es, die Lage für pflegebedürftige Menschen und für pflegende Angehörige in Bayern weiter zu verbessern. Dabei spielt das LfP als einziges Landesamt in Deutschland, das sich ausschließlich um die Belange der Pflege kümmert, eine bedeutende Rolle.“
Seit 1. Juli 2023 werden die Anerkennungsverfahren für Pflegefachkräfte mit ausländischen Abschlüssen zentral beim LfP bearbeitet. Gerlach betonte: „Mit der sogenannten ‚Fast Lane‘ erreichen wir, dass in Bayern rasch mehr Pflegekräfte arbeiten können. Dies gelingt mit der Beschleunigung der aufenthaltsrechtlichen und Anerkennungs-Verfahren.“
Gerlach bekräftigte: „Die ‚Fast Lane‘ ist ein voller Erfolg: Die Bearbeitungszeiten sind nach der Übernahme der Aufgabe durch das LfP trotz steigendem Antragsaufkommen gesunken. Ich setze darauf, dass sich das Tempo durch den geplanten Einsatz künstlicher Intelligenz weiter beschleunigen wird.“
Die Ministerin erläuterte: „Das Landesamt für Pflege hat sich sehr schnell von einer reinen Vollzugsbehörde zu einem kompetenten Ansprechpartner für alle Fragen rund um die Pflege entwickelt. Was die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen leisten, ist großartig.“
Das Landesamt für Pflege war am 20. September 2018 offiziell eröffnet worden. Derzeit sind 220 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Amberg beschäftigt.
LfP-Leiter Achim Uhl sagte: „In den vergangenen fünf Jahren haben wir kontinuierlich am Aufwuchs des Amtes gearbeitet, und es ist uns gelungen, einen breitgefächerten Beschäftigtenstab aufzubauen. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind aus ganz unterschiedlichen Berufsbereichen: Neben Gesundheits- und Pflegewissenschaftlern arbeiten bei uns unter anderem Architekten, Psychologen, Betriebswirte, Informatiker und Sozialpädagogen. Diese Multiprofessionalität ist in vielen Bereichen wichtig, um all unsere Aufgaben, aus allen wichtigen Perspektiven vollumfassend bearbeiten zu können. An dieser Stelle gilt mein Dank allen Beschäftigten des LfP, die mit viel Engagement dazu beigetragen haben, dass der Aufwuchs gut gelingen konnte. Nach fünf Jahren haben wir gemeinsam schon viel geschafft, aber die Pflege hält noch viele weitere wichtige Herausforderungen bereit, die es in der Zukunft zu meistern gilt.“
Gerlach erklärte: „Die erste zentrale Aufgabe des LfP war die Organisation des Landespflegegeldes. Diese jährliche bayerische Einmalzahlung ist eine Erfolgsgeschichte. Mit dem Geld können sich Pflegebedürftige mit Pflegegrad 2 oder höher etwas gönnen, was sie sich in ihrem normalen Alltag nicht leisten können. Sie können auch pflegenden Angehörigen und anderen Menschen, die sie bei der Bewältigung ihres schwierigen Alltags unterstützen, eine finanzielle Anerkennung zukommen lassen.“
Die Ministerin ergänzte: „Auch mehr als fünf Jahre nach Einführung des bayerischen Landespflegegeldes ist das Interesse an dieser Unterstützung für Pflegebedürftige groß. Mittlerweile haben wir die Marke von zwei Millionen Anträgen überschritten und seit der Einführung im Oktober 2018 wurden rund 2,33 Milliarden Euro ausgezahlt.“
Neben dem Landespflegegeld und Förderverfahren wie dem bayerischen Hebammenbonus oder der Niederlassungsprämie für Hebammen werden am Landesamt auch Fachthemen der Pflege bearbeitet. Zum Beispiel hat die Geschäftsstelle des Expertenkreises Hospiz- und Palliativversorgung ihren Sitz am Landesamt. Sie koordiniert die Arbeit der verschiedenen Arbeitsgruppen des Expertenkreises und wirkt mit an der Weiterentwicklung der ambulanten und stationären Hospiz- und Palliativversorgung in Bayern. Darüber hinaus wird das wichtige Thema Demenz mit dem "Bayerischen Demenzfonds" aufgegriffen. Die Geschäftsstelle und die Bewilligungsbehörde für eingehende Anträge sind am Landesamt angesiedelt.
