Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat die Bundesregierung aufgefordert, die Versorgung mit Arzneimitteln rasch zu verbessern und den Pharmastandort Deutschland zu stärken. Gerlach betonte am Dienstag anlässlich eines Besuchs beim Arzneimittelhersteller Sandoz im oberbayerischen Holzkirchen: „Arzneimittel müssen verlässlich für die Menschen im ganzen Land verfügbar sein. Deshalb ist es wichtig, dass die Bundesregierung endlich wirksame Schritte gegen die Lieferengpässe ergreift.“
Die Ministerin unterstrich: „Der Bund ist für eine zukunftssichere Arzneimittelversorgung zuständig. Doch die Bundesregierung geht viel zu zögerlich und völlig inkonsequent gegen Arzneimittelengpässe vor. Deshalb fordert Bayern in einer gemeinsamen Bundesratsinitiative mit Baden-Württemberg ein konsequenteres Vorgehen.“
Mit der Bundesratsinitiative will Bayern unter anderem erleichterte Importregelungen und die Entwicklung einer nationalen Bevorratungsstrategie erreichen. Zudem sollen mehr Anreize für pharmazeutische Unternehmen durch eine entsprechende Anpassung der Rabattvertragsregelungen geschaffen werden.
Gerlach erläuterte: „Die Produktion von Arzneimitteln in Deutschland muss sich wieder lohnen! Ziel ist es, dass wir uns künftig wieder verstärkt selbst mit Arzneimitteln versorgen und damit Abhängigkeiten reduzieren können. Doch die Rahmenbedingungen, die in der EU und Deutschland herrschen, machen den Standort immer unattraktiver – sei es in der Produktion, der Forschung oder der Entwicklung.“
Gerlach unterstrich: „Für Bayern hat die Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln höchste Priorität. Deshalb hat der Freistaat bereits seit langem im Rahmen seiner Zuständigkeit pragmatische Maßnahmen getroffen, um die dringendsten Fälle von Versorgungsengpässen unbürokratisch zu lösen. Ein Beispiel ist der Erlass wichtiger Allgemeinverfügungen, die den Import von in Deutschland knappen Arzneimitteln ermöglichen. So hat Bayern im vergangenen Mai dem Großhandel und Apotheken mittels Allgemeinverfügung befristet gestattet, Antibiotikasäfte für Kinder aus Ländern zu importieren, in denen diese rechtmäßig in den Verkehr gebracht werden dürfen.“
Die Ministerin fügte hinzu: „Außerdem hat der Freistaat bereits seit November 2022 eine Task-Force Arzneimittelversorgung eingerichtet, mit dem Bayerischen Apothekerverband, der Bayerischen Landesapothekerkammer, der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns, sowie Verbänden und Firmen der pharmazeutischen Industrie, Pharmagroßhändlern und Krankenkassen. Mit den Teilnehmern haben wir notwendige Verbesserungen der Rahmenbedingungen der Arzneimittelversorgung identifiziert und bereits Maßnahmen beschlossen, soweit dafür in Bayern eine Zuständigkeit besteht.“ Die Task-Force tagt weiterhin regelmäßig, um die aktuellen Entwicklungen zu beobachten und gemeinsam weitere Lösungen zu erarbeiten.
Im Rahmen ihres Besuchs bei Sandoz sprach Ministerin Gerlach mit Unternehmensvertretern über die Versorgungssituation bei Arzneimitteln, die Stärkung der Arzneimittelproduktion in Deutschland und Europa sowie über aktuelle Herausforderungen im Generika- und Biosimilarbereich.
Der Country President von Sandoz Deutschland, Thomas Weigold, betonte: „Wir brauchen neue Rahmenbedingungen, die neben der Forschung auch die Grundversorgung aller Patienten gewährleisten sowie die bestehende Produktion in Deutschland und deren Ausbau sichern. Ich freue mich sehr, dass wir hierzu heute in einen konstruktiven Austausch treten konnten.“
